Enquete-Kommission
Im Unterschied zu Ausschüssen, die die Arbeit des Parlamentes im „Tagesgeschäft“ unterstützen, sind Enquete-Kommissionen darauf ausgelegt, gezielt größere, zusammenhängende Problem- und Fragestellungen zu beleuchten. Sie sollen dem Parlament Vorschläge für Gesetzgebungsvorhaben oder andere politische Maßnahmen vorlegen. In einer Enquete-Kommission wirken zu diesem Zwecke nicht nur Abgeordnete, sondern auch externe Sachverständige als gleichberechtigte Mitglieder mit.
Mit Beschluss vom 19. Dezember 2024 hat das Abgeordnetenhaus von Berlin die Enquete-Kommission „Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ eingesetzt. Auftrag der Kommission ist die Erarbeitung von Empfehlungen, wie der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt und Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jeder Form der Diskriminierung begegnet werden kann. Die Kommission soll ihren Abschlussbericht bis zum Ende der laufenden 19. Wahlperiode, also bis spätestens Herbst 2026 vorlegen.
-
Raed Saleh – SPD-Fraktion
- Vorsitzender
-
Tuba Bozkurt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- stellv. Vorsitzende
-
Elif Eralp – Die Linke Fraktion
- Schriftführerin
- Sprecherin
-
Stephan Lenz – CDU-Fraktion
- stellv. Schriftführer
-
Dennis Haustein – CDU-Fraktion
E-Mail
-
Dr. Timur Husein – CDU-Fraktion
E-Mail
-
Katharina Senge – CDU-Fraktion
E-Mail
-
Dirk Stettner – CDU-Fraktion
- Sprecher
-
Mirjam Golm – SPD-Fraktion
E-Mail
-
Orkan Özdemir – SPD-Fraktion
- Sprecher
-
Bettina Jarasch – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
E-Mail
-
Sebastian Walter – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Sprecher
-
Anne Helm – Die Linke Fraktion
E-Mail
- Frau Prof. Dr. Maisha-Maureen Auma (Stellvertreterin: Frau Peggy Piesche)
- Frau Marina Chernivsky (Stellvertreterin: Frau Eva Maria Andrades)
- Herr Dr. Marcus Funck (Stellvertreter: Herr Prof. Dr. Stephan Lehnstaedt)
- Frau Saraya Gomis (Stellvertreterin: Frau Hajdi Barz)
- Herr Prof. Dr. Stephan Grigat (Stellvertretung: N. N.)
- Herr Derviş Hızarcı (Stellvertreterin: Frau Saba-Nur Cheema)
- Herr Ahmad Mansour (Stellvertreter: Herr Prof. Dr. Hendrik Hansen)
- Frau Jamuna Oehlmann (Stellvertreterin: Frau Prof. Dr. Christina Brüning)
- Herr Prof. Dr. Roland Roth (Stellvertreter: Herr Dr. Tim Wihl)
- Herr Dr. Cihan Sinanoğlu (Stellvertreterin: Frau Dr. Seyran Bostancı)
- Frau Prof. Dr. Barbara Zehnpfennig (Stellvertreter: Herr Sigmount Königsberg)